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Am 13. Mai 2022, nach einem durch die Corona-Pandemie bedingten Unterbruch von zwei Jahren, versammelten sich die Mitglieder der SVP Lupfig in der Waldhütte Lupfig zur 104. Generalversammlung.

Den Eintreffenden bot sich ein trauriger Anblick der neu renovierten Waldhütte. Die während eines nächtlichen Vandalenakts jüngst sinnlos verschmierte Fassade löste grosses Entsetzen und Unverständnis aus. Vor der Eröffnung der Generalversammlung wurde den Teilnehmern durch Nicole Hess aus Scherz ein leckerer Imbiss serviert, bestehend aus Schinken im Brotteig und diversen Salaten.

An der sich anschliessenden Generalversammlung wurden alle durch den Vorstand zu den Traktanden gestellten Anträge gutgeheissen. Verdankt wurden die Arbeiten des Vorstandes und des Sekretariates. Um das Projekt «soziale Medien» weiterzuentwickeln, sucht der Vorstand zur Mitarbeit in seinem Team interessierte Jugendliche und jung geblieben Personen.

Im Anschluss an die Generalversammlung lauschten die anwesenden Fraue und Manne aufmerksam den spannenden Ausführungen von Hans Vogel, Historiker und ehemaliger Gemeindeammann von Scherz, zum Thema «Wir Untertanen - aus der Geschichte von Lupfig und Scherz». Das interessante Referat wurde mit einem kräftigen Applaus und etwas Feinem vom Loorhof verdankt.

Mit Kaffee und Kuchen wurde der Anlass beendet.

Sehr geehrte Mitglieder, Gönner und Förderer der SVP Ortspartei Lupfig

grafAuch im vergangenen Jahr sah sich der Vorstand der SVP Ortspartei Lupfig leider gezwungen, infolge Covid-19 beinahe alle Veranstaltungen abzusagen oder auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Einzig am 15. September 2021 war es möglich, eine Besichtigung des Flugplatzes Birrfeld durchzuführen. Es war erfreulich, an diesem Anlass eine stattliche Anzahl Besucherinnen und Besucher begrüssen zu dürfen. An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich bei Heinz Wyss, dem ehemaligen Flugplatzchef, der die interessante Führung ermöglicht und geleitet hat, die im Flugplatzrestaurant einen schönen Abschluss fand.
Die Gemeindewahlen im Herbst 2021 verliefen für die SVP Ortspartei Lupfig äusserst erfreulich. Aufgrund einer soliden Informationskampagne in Lupfig und im neuen Ortsteil Scherz wurden alle durch uns vorgeschlagen Kandidaten gut gewählt, respektive wiedergewählt. Erwähnenswert ist
die erfolgreiche Wahl unseres neuen Gemeinderates Marc Freiermuth.

Am 12. November 2021 hat die Gemeindeversammlung das Budget 2022 aufgrund der geplanten massiven (nötigen) Steuerfusserhöhung abgelehnt. Der Parteivorstand hat mit einer öffentlichen Stellungsname das Budget und die Steuererhöhung befürwortet. Die umfangreiche Begründung seitens des Gemeinderates hat bei den Bevölkerungen jedoch kein Gehör gefunden. An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 17. Dezember 2021 wurden das Budget und die Steuerfusserhöhung erneut abgelehnt, dies auch infolge fehlender Lösungsvorschlägen der Gegnerschaft.

Der Regierungsrat hat das Budget 2022 mit Beschluss vom 09.03.2022 verabschiedet und den Steuerfuss auf 110% festgesetzt. Im Geschäftsjahr mussten wir Abschied nehmen von unseren geschätzten Mitgliedern Hans Rudolf Kyburz und Beat Wernli. An dieser Stelle sprechen wir den Angehörigen unser herzliches Beileid aus. Aufgrund der finanziellen Beteiligung an der Werbung der Gemeindewahlen schliesst die Jahresrechnung der Partei ab mit einem leichten Defizit von CHF 2'711.14. Das Vermögen per
31.12.2021 beläuft sich damit auf CHF 4'484.30. Den Jahresbeitrag 2021 entrichteten 58 Mitglieder.

Im Geschäftsjahr hat der Parteivorstand, unter Einhaltung der Pandemievorgaben des BAG sechs Sitzungen abgehalten. Wir schauen auf ein turbulentes Jahr zurück. Leider werden uns auch im neuen Jahr Covid-19 und seit Februar 2022 auch der Krieg in der Ukraine vor weitere Herausforderungen stellen. Also gilt es weiterhin "zämmehebe", um die Probleme gemeinsam anzugehen und bestmöglich zu lösen.

Seit Kurzem ist die SVP Lupfig auch auf Facebook und Instagramm erreichbar. Damit hoffen wir, Vertreterinnen und Vertreter der jüngeren G eneration anzusprechen und diese zu ermutigen, sich künftig in die Politik unserer Gemeinde einzubringen und diese mitzugestalten.
Der Vorstand der SVP Ortspartei wünscht allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr.

Lupfig, 31.03.2022
Der Präsident
Jörg Graf

Zur Zeit sind in der Waldhütte Lupfig die Renovationsarbeiten noch voll im Gange. Durch die Verschiebung der Generalversmmlung in den Mai, werden wir jedoch die fertiggestellte Waldhütte als einer der ersten Vereine nutzen können. Der vergrösserte Aufenthaltsraum und die dadurch veränderte Fassade ist  jetzt schon ersichtlich.

Einladung zur GV

Sehr geehrte Mitglieder, Sympathisanten und Gönner

Die SVP Lupfig blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2021 zurück. Sehr zufrieden ist der Vorstand mit den erfreulich verlaufenen Gemeindewahlen. Alle von der SVP Lupfig nominierten und unterstützten Kandidatinnen und Kandidaten sind sehr gut gewählt worden. Der Vorstand der SVP Lupfig wird sich, wie in vergangen Jahren, nicht mit der eidgenössischen und kantonalen SVP Politik befassen.

Unsere Ortspartei ist unabhängig und widmet sich ausschliesslich der kommunalen Politik, zur Erhaltung der in unserer Broschüre für unsere Gemeinde festgelegten Werte.

Für das kommende Jahr 2022 stehen für den Vorstand folgende Schwerpunkte im Fokus: Interkommunale Anstalt «Werkhof Birrfeld», Erschliessung Bachtalen, Areal- Erschliessung Reichhold, neue Führungsstruktur unserer Schulen sowie die finanzielle Situation in unserer Gemeinde. Für das Jahr 2022 erhoffen wir uns erneut eine rege Beteiligung und freuen uns auf das Mitreden unserer geschätzten Mitgliederschaft, Sympathisantinnen und Sympathisanten, Gönnerinnen und Gönner, um die hohen Werte der Gemeinde Lupfig weiterhin wahren und entwickeln zu können.

Ihnen, Ihren Familien und Freunden wünschen wir eine besinnliche Weihnacht, ein friedvolles, gesundes, glückliches und erfolgreiches 2022.
    


SVP Ortspartei Lupfig
Im Namen des Vorstandes

Ernst Wüst      


Der Gemeinderat Lupfig legt dem Stimmvolk an der ausserordentlichen Gmeirid nochmals das gleiche Budget zur Abstimmung vor.

So viel vorweg: Niemand zahlt gerne Steuern, auch die Mitglieder des Gemeinderats nicht. Trotzdem sieht die Behörde in Lupfig derzeit keinen anderen Weg, als den Stimmberechtigten das Budget 2022 mit einer teuerfusserhöhung von 96 auf 110 Prozent vorzulegen (die AZ berichtete). Auch im zweiten Anlauf.


Bild: san

Bereit im vergangenen Jahr wurde der Steuerfuss von 92 auf 96 Prozent angehoben. Die Exekutive hatte damal 100 Prozent beantragt, kam dem Stimmvolk im zweiten Anlauf allerdings entgegen. Auch weil nicht klar war, wie sich die Pandemie auswirkt. Was sagt die SVP-Ortspartei zur neuen Vorlage? Präsident Jörg Grafschreibt in einer Stellungnahme: «Obwohl auch wir, wie viele andere, wenig Freude an Steuerfusserhöhungen haben, gilt es, ein Budget, welches mit dem Steuerfuss gekoppelt ist, nicht emotional, sondern sachlich zu beurteilen.»

Gemeindefusion half, höhere Steuern hinauszuzögern
Wer sich seit Jahren mit der Lupfiger Finanzsituation befasse, wisse, dass diese massive Steuerfussanhebung nicht neu sei und aus dem Nichts erscheine, so Jörg Graf. Sie sei auch kein Kind der Fusion mit Scherz sondern weit vor der Fusion habe in Lupfig eine massive Steuerfusserhöhung angestanden, «welche aber aus damal bestimmten Gründen nicht gestellt wurde»

Die Fusion von Scherz und Lupfig per 1. Januar 2018 hat Beiträge des Kanton generiert, die geholfen haben, die Steuerfusserhöhung hinauszuzögern. Die nicht gebundenen Ausgaben machen im Finanzhaushalt der Gemeinde Lupfig nur wenige Prozente aus. Innerhalb dieses engen Spielraums hat der Gemeinderat bereits den Rottift angesetzt und Sparmassnahmen getroffen, welche unter anderem die Vereine spüren werden. Die Eigenämter Gemeinde zählt 3200 Einwohnerinnen und Einwohner. Gemäss kantonaler Prognose soll die Bevölkerungszahl bis 2025 auf 3450 steigen. Mit dem neuen Steuerfuss von 110 Prozent könnte die Einwohnergemeinde ein ausgeglichenes Budget erreichen. Zum Vergleich: Bei einem Steuerfuss von 105 Prozent würde in der Rechnung ein Minus von 350'000 Franken resultieren. SVP-Präsident Graf fügt an: «Der Entscheid der Steuerfusserhöhung ist nicht ein Alleingang des Gemeinderats, sondem die Finanzkommission war in die Finanzstrategie eingebunden. Sie unterstützt diesen Antrag an die Gemeindeversammlung.»

Drei SVP-Vorstandsmitglieder sitzen ab 2022 im Gemeinderat
Im sechsköpfigen SVP-Ortsparteivortand ist Gemeindeammann Richard Plüss Vizepräsident, unter den drei Beiitzem amten Gemeinderat Peter Hochstrasser und Finanzkommissionsmitglied Marc Freiermuth. Letzterer wurde bei den diesjährigen Gesamterneuerungswahlen neu in den Gemeinderat
Lupfig gewählt. Somit gehören ab 2022 drei SVP-Vorstandsmitglieder der Exekutive an.
Zu den Gründen für die grossen Steuereinnahmenverluste erinnert SVP-Präsident Jörg Graf an die Ausführungen an der letzten Gmeind und hält fest: «Mit Schrecken müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass wir zirka 24% mehr Ü65-Einwohnerinnen und -Einwohner haben als unsere Nachbargemeinden.» Ausserdem habe die Gemeinde Lupfig einige Firmen, die als juristische Personen substanziell zum Steuersubstrat beitrugen, wegen Abwanderung verloren, fügt Graf an.

Die Erhöhung hat keinen Einfluss auf Attraktivität der Gemeinde Die Gemeinde verfügt laut dem SVP-Präsidenten über zirka 9 Millionen Franken liquide Mittel. Es sei eine einfache Rechnung, wie viele Jahre Defizite von zirka 1,5 Millionen Franken, wie
es für 2021 prognostiziert wird, aus diesem Kässeli gedeckt werden könnten.
Dann stelle ich aber die grosse Frage: «Und jetzt wie weiter?» Jörg Graf betont: «Deshalb finden wir es richtig, dass da Problem jetzt angepackt und nicht auf die Nachkommen verschleppt wird.» Mit mehr Steuereinnahmen könne die Infrastruktur aufrechterhalten werden, «damit unsere Gemeinde
weiter strahlt und nicht verlottert». Die von einem Votanten an der letzten Gmeind erwähnten Folgen von hohen Steuerfüssen wie sinkende Liegenschaftspreise und Attraktivitätsverlust
kann der SVP-Vorstand nicht unterstreichen, denn die Nachbargemeinde Birr habe seit Jahren einen Steuerfuss von 117%. Die Liegenschaftspreise seien
die gleichen wie in Lupfig, und langfristig leere Wohnungen seien nicht nachzuweisen, so Graf.

SVP will keine Fremdbestimmung
durch den Regierungsrat
Sollte an der ausserordentlichen Gmeind vom 17. Dezember der beantragte Steuerfuss erneut abgelehnt werden, dann entscheidet der Regierungsrat
darüber. «Diese Fremdbestimmung wollen wir nicht, auch deshalb unterstützen wir den Antrag von 110 Prozent», lautet Jörg Grafs Fazit.


Ausserordentllche Einwohnergemelndeversammlung,
17. Dezember, 20 Uhr,
Mehrzweckhalle Breite, Lupfig.

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